Ausschuss Schule, Soziales und Gemeinwesen

Am 17.05.2018 fand unter Leitung des Ausschussvorsitzenden aus der Wählergemeinschaft Faßberg, eine Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales und Gemeinwesen statt.

Aus den Reihen der CDU waren die ständigen Ausschussmitglieder Herr Rene Breitenstein (stellv. Ausschussvorsitzender) sowie Herr Matthias Möncher anwesend.

Nach Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit folgte die Genehmigung der Tagesordnung sowie des Protokolls der letzten Sitzung.

Zunächst stellte sich Frau Alexandra Bönsch als neue Integrationsbeauftragte der Gemeinde Fassberg vor und gab einen Einblick in Ihr Tätigkeitsfeld und die geplanten Vorhaben. Anschließend berichtete Frau Julia John über Ihre Arbeit als Schulsozialarbeiterin.

Ein zentraler Punkt der Sitzung war die geplante Anpassung der Entgelte im Kindertagesstättenbereich ab 01.08.2018. Nach Erläuterung der Hintergründe sowie kurzer Vorstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen durch Herrn Carsten Beßler, wurden die Entgelte für Kindertagesstätten in der Gemeinde Faßberg in der geänderten Fassung zum 01.08.2018 empfohlen.

Der Regelbeitrag im Krippenbereich beläuft sich demnach auf 118,00 € monatlich. Der Regelbeitrag im Hortbereich beläuft sich auf 114,00 €. Die Betreuung im Kindergartenbereich ist vorbehaltlich einer gesetzlichen Regelung zur Beitragsfreiheit durch das Land Niedersachsen ab 01.08.2018 bis zu einer Betreuungszeit von 8 Stunden beitragsfrei. Das Entgelt für eine regelmäßige längere Betreuungszeit beläuft sich auf 28,00 € je Stunde/Monat.

Auch mit dieser geänderten Beitragsstruktur, liegen die Elternbeiträge in der Gemeinde Faßberg noch deutlich im unteren Mittelfeld der umliegenden Gemeinden.

Aus unserer Sicht gilt es zu beachten, dass die Anpassung der Gebühren nicht der geplanten Beitragsfreiheit geschuldet ist, sondern eine Anpassung der seit 2016 bestehenden Satzung, aufgrund steigender Personalkosten, generell notwendig war.

Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Weiterführung einer Kindergartenkleingruppe im Nachmittagsbereich in der ev.-luth. Michael-Kindertagesstätte beantragt. Auch wenn die Anzahl der Flüchtlingsfamilien in Faßberg insgesamt zurückgegangen ist, wird diese Gruppe ab dem 01.08.2018 mit zehn Flüchtlingskindern weiterhin voll besetzt sein.

Dem Antrag auf Fortführung wurde nach kurzer Erläuterung und Beantwortung von Rückfragen für die Dauer eines Jahres einstimmig stattgegeben.

Mit beiden Entscheidungen konnten die Empfehlungen des Kuratoriums der ev.-luth. Michael-Kindertagesstätte mit politischen Entscheidungen untermauert werden.

Folgend konnte die bereits in vergangenen Sitzungen thematisierte Schulbezirkssatzung an diesem Abend finalisiert werden. Die politischen Gruppen hatten Gelegenheit ihren Änderungsbedarf anzumerken und einzureichen.

Wir sind dieser Gelegenheit nachgekommen und haben in unserem Vorschlag einen Schwerpunkt auf die Klarstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, wie beispielsweise dem Verfahren in Ausnahmefällen einbringen können. Die Satzung wurde nach einem guten Dialog zwischen Vertretern der Gruppen einstimmig beschlossen und auf den Weg gebracht.

Die Sitzung fand mit Mitteilungen der Verwaltung sowie einigen Anregungen der Ausschussmitglieder nach gut einer Stunde den Abschluss.

Dabei ist der Beitrag des Vorsitzenden des Schulelternrates der Lerchenschule, Herrn Christopher John deutlich hervorzuheben. Er skizzierte die derzeitige Unterversorgung mit Lehrkräften an der Lerchenschule und berichtete von den Anstrengungen, welche er und sein Gremium stets für einen guten Schulbetrieb in Faßberg unternimmt.

Der Abend wurde durch die Fragen der interessierten Zuhörer abgerundet.