Anträge der CDU-Fraktion in der Wahlperiode 2011-2016

Änderung der Hundesteuersatzung tritt in Kraft - 01.01.2017

Antrag auf kostenloses WLAN - 25.07.16
Der Antrag muss noch durch den Rat in die Gremien verwiesen werden.

Schließung Hallenbad - 06.12.15
Der Antrag zur Schließung des Hallenbades wurde zurückgezogen, nachdem durch die Verwaltung ermittelt wurde, dass bei vielen Nachteilen nur eine Einsparung von ca 1.200 €uro pro Jahr erzielt worden wäre.

Änderung Haußelbergweg - 06.12.15
Der Antrag zum Haußelbergweg ist durch die Rücknahme der Klagen erledigt.

Verkauf Schrottimmobilien - 05.12.15
Der Antrag ist in der weiteren Bearbeitung. Die Verwaltung hat den Auftrag hier Vorschläge zu erarbeiten.

Samtgemeindebeschluss 1973 - 17.11.15
Der Antrag ist in der Bearbeitung. Die Verwaltung hat den Auftrag einen neuen Beschluss zu erarbeiten.

Ferienbetreuung - 19.02.15
Antrag ist erledigt.

Hundesteuersatzung - 19.02.15
Die vorgeschlagene Satzung ist für die CDU Fraktion nicht beschlussfähig. Hier wird noch einmal nachgearbeitet werden müssen.

Verkehrsleitung Faßberg - 11.02.15
Dieser Antrag wurde bei der Beratung in den Gremien derart abgewandelt, dass zunächst durch ein Planungsbüro die Kosten für drei verschiedene Varianten ermittelt werden sollen.

Kunst & Kultur-Konzept - 11.02.15

Der Antrag ist noch nicht durch die Verwaltung abschließend bearbeitet.

Kurbeitrag Faßberg - 24.11.13
Der Antrag zur Erhebung eines Kurbeitrags ist zurückgestellt bis ggf. der Ferienpark Heidesee realisiert ist.

Zuschüsse Heidebeweidung - 23.09.13
Aufgrund neuer gesetzlicher Entwicklungen wurde der Antrag nicht weiter verfolgt.

Beziehungen zu Duzniki - 23.09.13
Dem Antrag wurde durch einige Besuche in den Partnergemeinden weitestgehend entsprochen. Die nächsten Besuche sind für 2017 geplant.

Veränderung der Verwaltungsstruktur - 04.10.12
Dem Antrag wurde entsprochen und der Vorschlag der CDU Fraktion weitestgehend umgesetzt.